Rechtsprechung
   LSG Niedersachsen-Bremen, 30.04.2014 - L 3 KA 50/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,103533
LSG Niedersachsen-Bremen, 30.04.2014 - L 3 KA 50/12 (https://dejure.org/2014,103533)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 30.04.2014 - L 3 KA 50/12 (https://dejure.org/2014,103533)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 30. April 2014 - L 3 KA 50/12 (https://dejure.org/2014,103533)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,103533) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • BSG, 28.08.2013 - B 6 KA 43/12 R

    Kassenärztliche Vereinigung - Ausschluss der sachlich-rechnerischen

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 30.04.2014 - L 3 KA 50/12
    Auch das BSG hat die alleinige Zuständigkeit der Zulassungsgremien für die Neubestimmung der Gesamtpunktzahlvolumina nach § 23e BedarfsplRL betont (Urteil vom 28. August 2013 - B 6 KA 43/12 R - juris).
  • BSG, 28.08.2013 - B 6 KA 50/12 R

    Kassenärztliche Vereinigung - fehlerhafte Honorarzahlung ohne Berücksichtigung

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 30.04.2014 - L 3 KA 50/12
    a) Daraus, dass die Feststellung der Leistungsobergrenzen für die Quartale I bis IV/09 im Bescheid vom 12. November 2009 rechtswidrig ist, ergibt sich, dass auch die auf § 106a Abs. 2 S 1 SGB V gestützte sachlich-rechnerische Berichtigung der diese Obergrenzen übersteigenden Honorare (vgl hierzu BSG, Urteil vom 28. August 2013 - B 6 KA 50/12 R - juris) nicht rechtmäßig sein kann.
  • BSG, 03.09.1998 - B 12 KR 23/97 R

    Versicherungspflicht - soziale Pflegeversicherung - freiwillige Versicherung -

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 30.04.2014 - L 3 KA 50/12
    Daraus, dass in § 42 S 1 SGB X nur die örtliche Zuständigkeit angeführt ist, schließt die Rechtsprechung (zB BSG SozR 3-3300 § 20 Nr. 5) und die weit überwiegende Auffassung im Schrifttum (Schütze in: von Wulffen/Schütze, SGB X, 8. Aufl, § 42 Rn 5; Waschull in: LPK-SGB X, 3. Aufl, § 42 Rn 6; Littmann in: Hauck/Noftz, SGB X, Stand: Dezember 2013, § 42 Rn 14 mwN) zu Recht, dass die Verletzung von Vorschriften über die sachliche und die funktionelle Zuständigkeit zwingend zur Aufhebung des Verwaltungsakts führt.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht